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12.01.2018 11:23 Ergebnisse der Sondierungsgespräche
Auf 28 Seiten die Ergebnisse der Sondierungsgespräche Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD als pdf

12.01.2018 09:21 Sondierungsgespräche
Am 07.01.2018 haben die Sondierungsgespräche mit CDU und CSU bei uns im Willy-Brandt-Haus begonnen. Wir haben in einem klaren Parteitagsbeschluss festgelegt, was uns wichtig ist und wie wir diese Gespräche führen. Eine neue Regierung muss unsere Gesellschaft wieder zusammenführen und erneuern. In der Europapolitik. In der Bildungspolitik. In der Pflege. Im Gesundheitssystem. Auf dem

08.01.2018 09:56 „Wir wollen das Leben der Menschen besser machen“
Andrea Nahles im Interview mit „Bild am Sonntag“ Ab heute loten SPD und Union aus, ob eine neue Regierung möglich ist. Im Interview erklärt Andrea Nahles, welche Punkte ihr besonders wichtig sind. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

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PM: Wir stellen uns quer! – Kein Nazi Aufmarsch am 1. Mai :

AntiFa/Migration

Mainz. Am 1. Mai wollen Faschisten in Mainz eine Kundgebung abhalten. Dagegen mobilisiert ein breites Bündnis, dem unter andern auch die Jusos Rheinland- Pfalz angehören. Kein Fußbreit den Faschisten!

Immer häufiger versuchen Nazis auch den 1. Mai für ihre menschenverachtende Propaganda zu nutzen. Auch bei ihrem geplanten Marsch durch Mainz beziehen sie sich auf die Globalisierung und die Finanzkrise und bedienen sich somit linker Themen, die sie aber für ihre menschenverachtende Ideologie umdeuten und missbrauchen.

„Der erste Mai ist der internationale Tag der ArbeiterInnenbewegung – ein Tag der internationalen Solidarität. Wir werden uns diesen Tag nicht von ewig gestrigen kaputt machen lassen. Unvergessen bleibt, was den freien Gewerkschaften am 2. Mai 1933 von den Nazis angetan wurde“, bekräftig Fabian Löffler, Juso- Landesvorsitzender, das Engagement des SPD- Nachwuchses an diesem Tag gegen Rechts auf die Straße zu gehen. Und weiter: „So suchen wir bewusst den Schulterschluss mit den Gewerkschaften und rufen zum 1. Mai gemeinsam mit Ihnen und vielen weiteren BündnispartnerInnen für die Demonstration unter dem Motto „Mainz stellt sich quer“ auf. Eine Selbstverständlichkeit ist für uns ebenso der Besuch der DGB Mai- Kundgebung – denn der 1. Mai gehört uns. Wir werden ihn uns nicht vom braunen Mob nehmen lassen!“

„Wir wollen friedlich und gewaltfrei gegen die Nazis in Mainz demonstrieren. Aber auch am zweiten Mai werden wir ihre Aufmärsche im Land nicht tolerieren und gegen sie demonstrieren“, schließt der stellvertretende Landesvorsitzende Pascal Klein aus Mainz.

 

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