[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

.

Hochschulgruppe Landau :

Atomausstieg jetzt! :

Atom

Kommunales Wahlrecht für Alle :

JETZT Mitglied werden! :

webSozi- NEWS :

12.01.2018 11:23 Ergebnisse der Sondierungsgespräche
Auf 28 Seiten die Ergebnisse der Sondierungsgespräche Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD als pdf

12.01.2018 09:21 Sondierungsgespräche
Am 07.01.2018 haben die Sondierungsgespräche mit CDU und CSU bei uns im Willy-Brandt-Haus begonnen. Wir haben in einem klaren Parteitagsbeschluss festgelegt, was uns wichtig ist und wie wir diese Gespräche führen. Eine neue Regierung muss unsere Gesellschaft wieder zusammenführen und erneuern. In der Europapolitik. In der Bildungspolitik. In der Pflege. Im Gesundheitssystem. Auf dem

08.01.2018 09:56 „Wir wollen das Leben der Menschen besser machen“
Andrea Nahles im Interview mit „Bild am Sonntag“ Ab heute loten SPD und Union aus, ob eine neue Regierung möglich ist. Im Interview erklärt Andrea Nahles, welche Punkte ihr besonders wichtig sind. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

Ein Service von websozis.info

 

SPD-Linke in Rheinland-Pfalz fordert Neuaufstellung der SPD nach Bundestagswahldesaster :

Bundespolitik

Die SPD hat bei der Bundestagswahl das schlechteste Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik erzielt. Die SPD befindet sich in einer schweren Krise. Erforderlich ist jetzt eine intensive Diskussion über die inhaltliche, strategische, personelle und organisatorische Erneuerung der Partei. Wir brauchen einen radikalen Erneuerungsprozess.

Zum Ergebnis der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag erklärt das Forum Demokratische Linke 21 Rheinland-Pfalz (DL 21), ein Zusammenschluss linker Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz:

„Die SPD braucht in den nächsten Jahren eine inhaltliche und personelle Neuaufstellung. Ein radikaler Erneuerungsprozess ist ohne Alternative. Es nütze nichts darum herum zu reden, die Sozialdemokratie hat mit Blick auf die Bundestagswahlen ein Glaubwürdigkeitsproblem. Sie befindet sich in einer ihrer größten Krisen und zentrale Gründe dafür sind weite Teile der Agenda 2010, die Rente mit 67 und Hartz IV“, beschreibt die rheinland-pfälzische Regionalgruppe des Forum Demokratische Linke 21 die Lage der deutschen Sozialdemokratie.
Ein „Weiter so“ dürfe es nicht geben. Die SPD bedürfe einer Abkehr von der Basta-Politik, wie sie Schröder, Müntefering und Clement in der Partei und zum Schaden der SPD verankert hätten, so die DL 21.

Die SPD muss ein klares soziales Profil entwickeln und wieder deutlich machen, dass sie an der Seite derjenigen steht, die in dieser Gesellschaft nicht privilegiert sind. Die SPD muss wieder die Partei sein, die die Frage nach der gerechten Vermögensverteilung stellt und soziale Sicherung garantieren. Das geht aber nur mit neuen Personen an der Spitze.

In den vergangenen Jahren sind viele Entscheidungen der Partei an den Mitgliedern vorbei durchgesetzt worden oder bestehende Entscheidungen der Partei, wurden im Regierungshandeln einfach ignoriert. So kann es nach Auffassung der SPD-Linken nicht mehr gehen.
Nur mit einer Neuaufstellung der SPD als linke Kraft kann die SPD auch wieder erfolgreich sein, heißt es in der Pressemitteilung der sozialdemokratischen Linken in Rheinland-Pfalz.

Die linken Sozialdemokraten hoffen auch, dass die neue Parteiführung und die SPD-Bundestagsfraktion bei aller Konkurrenz zur Partei „Die Linke“ auf der sachpolitischen Ebene mit dieser nach inhaltlichen Übereinstimmungen sucht und im Interesse des sozialen Fortschritts, wo möglich, auch kooperiert.

Mehr Infos? HIER gehts zur Internetseite der DL21

 

- Zum Seitenanfang.