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webSozi- NEWS :

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

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PM: Wir stellen uns quer! – Kein Nazi Aufmarsch am 1. Mai :

AntiFa/Migration

Mainz. Am 1. Mai wollen Faschisten in Mainz eine Kundgebung abhalten. Dagegen mobilisiert ein breites Bündnis, dem unter andern auch die Jusos Rheinland- Pfalz angehören. Kein Fußbreit den Faschisten!

Immer häufiger versuchen Nazis auch den 1. Mai für ihre menschenverachtende Propaganda zu nutzen. Auch bei ihrem geplanten Marsch durch Mainz beziehen sie sich auf die Globalisierung und die Finanzkrise und bedienen sich somit linker Themen, die sie aber für ihre menschenverachtende Ideologie umdeuten und missbrauchen.

„Der erste Mai ist der internationale Tag der ArbeiterInnenbewegung – ein Tag der internationalen Solidarität. Wir werden uns diesen Tag nicht von ewig gestrigen kaputt machen lassen. Unvergessen bleibt, was den freien Gewerkschaften am 2. Mai 1933 von den Nazis angetan wurde“, bekräftig Fabian Löffler, Juso- Landesvorsitzender, das Engagement des SPD- Nachwuchses an diesem Tag gegen Rechts auf die Straße zu gehen. Und weiter: „So suchen wir bewusst den Schulterschluss mit den Gewerkschaften und rufen zum 1. Mai gemeinsam mit Ihnen und vielen weiteren BündnispartnerInnen für die Demonstration unter dem Motto „Mainz stellt sich quer“ auf. Eine Selbstverständlichkeit ist für uns ebenso der Besuch der DGB Mai- Kundgebung – denn der 1. Mai gehört uns. Wir werden ihn uns nicht vom braunen Mob nehmen lassen!“

„Wir wollen friedlich und gewaltfrei gegen die Nazis in Mainz demonstrieren. Aber auch am zweiten Mai werden wir ihre Aufmärsche im Land nicht tolerieren und gegen sie demonstrieren“, schließt der stellvertretende Landesvorsitzende Pascal Klein aus Mainz.

 

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