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20.06.2018 19:00 Wir haben viel vor. Und Lust auf morgen.
Wir wollen Bewegung: zum Besseren, nach vorn. Wir wollen in einer Welt, die sich immer schneller dreht, mehr von dem, was uns wichtig ist: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Darum machen wir uns auf für ein besseres Land. In einem besseren Europa. Wenn wir den Mut haben für große Ideen und neugierig sind, werden wir das

20.06.2018 18:10 Ungarn plant Angriff auf die Zivilgesellschaft
Die rechtskonservative Regierung Ungarns will Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die Flüchtlinge in Ungarn unterstützen, mit einer Strafsteuer belegen. Heute wurde diese Steuer in Höhe von 25 Prozent auf ausländische Spenden beschlossen. „Das Gesetzespaket der ungarischen Regierung ist ein Angriff auf den ungarischen Rechtsstaat und alle Menschen, die sich für grundlegende Menschenrechte einsetzen. Sollte das ungarische Parlament dieses

20.06.2018 17:45 Achim Post: Begrüße Merkels Ja zu einem Investitionsbudget in der Eurozone
SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die Einigung zwischen Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron auf eine engere Zusammenarbeit zur Stärkung Europas. Er erwartet nun weitere Schritte auf dem EU-Reform-Gipfel. „Der gestrige Tag war ein guter Tag für alle, die Europa stärken und nicht schwächen wollen. Deutschland und Frankreich haben deutlich gemacht, dass sie gemeinsam für ein starkes Europa

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PM: Wir stellen uns quer! – Kein Nazi Aufmarsch am 1. Mai :

AntiFa/Migration

Mainz. Am 1. Mai wollen Faschisten in Mainz eine Kundgebung abhalten. Dagegen mobilisiert ein breites Bündnis, dem unter andern auch die Jusos Rheinland- Pfalz angehören. Kein Fußbreit den Faschisten!

Immer häufiger versuchen Nazis auch den 1. Mai für ihre menschenverachtende Propaganda zu nutzen. Auch bei ihrem geplanten Marsch durch Mainz beziehen sie sich auf die Globalisierung und die Finanzkrise und bedienen sich somit linker Themen, die sie aber für ihre menschenverachtende Ideologie umdeuten und missbrauchen.

„Der erste Mai ist der internationale Tag der ArbeiterInnenbewegung – ein Tag der internationalen Solidarität. Wir werden uns diesen Tag nicht von ewig gestrigen kaputt machen lassen. Unvergessen bleibt, was den freien Gewerkschaften am 2. Mai 1933 von den Nazis angetan wurde“, bekräftig Fabian Löffler, Juso- Landesvorsitzender, das Engagement des SPD- Nachwuchses an diesem Tag gegen Rechts auf die Straße zu gehen. Und weiter: „So suchen wir bewusst den Schulterschluss mit den Gewerkschaften und rufen zum 1. Mai gemeinsam mit Ihnen und vielen weiteren BündnispartnerInnen für die Demonstration unter dem Motto „Mainz stellt sich quer“ auf. Eine Selbstverständlichkeit ist für uns ebenso der Besuch der DGB Mai- Kundgebung – denn der 1. Mai gehört uns. Wir werden ihn uns nicht vom braunen Mob nehmen lassen!“

„Wir wollen friedlich und gewaltfrei gegen die Nazis in Mainz demonstrieren. Aber auch am zweiten Mai werden wir ihre Aufmärsche im Land nicht tolerieren und gegen sie demonstrieren“, schließt der stellvertretende Landesvorsitzende Pascal Klein aus Mainz.

 

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