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webSozi- NEWS :

18.11.2018 17:01 5G: Menschen auf dem Land dürften nicht außen vor bleiben
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sören Bartol erwartet von der Bundesnetzagentur bei der anstehenden Versteigerung deutliche Vorgaben für den Ausbau mit schnellem Internet. „Mobilfunkunternehmen, die mit staatlichen Frequenzen Geld verdienen wollen, müssen im Gegenzug klare Auflagen für deren Nutzung bekommen. Frau Klöckner und Herr Seehofer müssen ihren Streit mit dem Chef des Kanzleramts über die Versorgungsauflagen umgehend klären. Die Koalition

18.11.2018 16:59 Der Sozialstaat muss Partner der Bürgerinnen und Bürger sein
Den Sozialen Arbeitsmarkt einzuführen, war ein Paradigmenwechsel. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast will diesen Weg weitergehen. „Die SPD-Fraktion diskutiert über die Zukunft und verbindet das mit dem Hier und Jetzt. Diese Debatte ist wichtig und richtig. Wir wollen den Alltag der Menschen verbessern – wir wollen entlasten, statt Ellenbogen. Mit dem Sozialen Arbeitsmarkt sind wir in der Regierung

16.11.2018 16:59 Der Verkehrsminister hat sich im Ton vergriffen
Der Verkehrsminister sollte sich auf die Diesel-Nachrüstsets konzentrieren, kommentiert SPD-Fraktionsvize Sören Bartol die Vorwürfe gegenüber Umweltministerin Svenja Schulze. „Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sich mit seiner Kritik an der Bundesumweltministerin gehörig im Ton vergriffen. Das ewige Gestreite bringt doch niemanden weiter. Herr Scheuer weiß selbst, dass sein Ministerium eine Menge dafür tun kann, damit die technische Nachrüstung von Dieselfahrzeugen zügig kommt. Er

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PM: Wir stellen uns quer! – Kein Nazi Aufmarsch am 1. Mai :

AntiFa/Migration

Mainz. Am 1. Mai wollen Faschisten in Mainz eine Kundgebung abhalten. Dagegen mobilisiert ein breites Bündnis, dem unter andern auch die Jusos Rheinland- Pfalz angehören. Kein Fußbreit den Faschisten!

Immer häufiger versuchen Nazis auch den 1. Mai für ihre menschenverachtende Propaganda zu nutzen. Auch bei ihrem geplanten Marsch durch Mainz beziehen sie sich auf die Globalisierung und die Finanzkrise und bedienen sich somit linker Themen, die sie aber für ihre menschenverachtende Ideologie umdeuten und missbrauchen.

„Der erste Mai ist der internationale Tag der ArbeiterInnenbewegung – ein Tag der internationalen Solidarität. Wir werden uns diesen Tag nicht von ewig gestrigen kaputt machen lassen. Unvergessen bleibt, was den freien Gewerkschaften am 2. Mai 1933 von den Nazis angetan wurde“, bekräftig Fabian Löffler, Juso- Landesvorsitzender, das Engagement des SPD- Nachwuchses an diesem Tag gegen Rechts auf die Straße zu gehen. Und weiter: „So suchen wir bewusst den Schulterschluss mit den Gewerkschaften und rufen zum 1. Mai gemeinsam mit Ihnen und vielen weiteren BündnispartnerInnen für die Demonstration unter dem Motto „Mainz stellt sich quer“ auf. Eine Selbstverständlichkeit ist für uns ebenso der Besuch der DGB Mai- Kundgebung – denn der 1. Mai gehört uns. Wir werden ihn uns nicht vom braunen Mob nehmen lassen!“

„Wir wollen friedlich und gewaltfrei gegen die Nazis in Mainz demonstrieren. Aber auch am zweiten Mai werden wir ihre Aufmärsche im Land nicht tolerieren und gegen sie demonstrieren“, schließt der stellvertretende Landesvorsitzende Pascal Klein aus Mainz.

 

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