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webSozi- NEWS :

18.11.2018 17:01 5G: Menschen auf dem Land dürften nicht außen vor bleiben
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sören Bartol erwartet von der Bundesnetzagentur bei der anstehenden Versteigerung deutliche Vorgaben für den Ausbau mit schnellem Internet. „Mobilfunkunternehmen, die mit staatlichen Frequenzen Geld verdienen wollen, müssen im Gegenzug klare Auflagen für deren Nutzung bekommen. Frau Klöckner und Herr Seehofer müssen ihren Streit mit dem Chef des Kanzleramts über die Versorgungsauflagen umgehend klären. Die Koalition

18.11.2018 16:59 Der Sozialstaat muss Partner der Bürgerinnen und Bürger sein
Den Sozialen Arbeitsmarkt einzuführen, war ein Paradigmenwechsel. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast will diesen Weg weitergehen. „Die SPD-Fraktion diskutiert über die Zukunft und verbindet das mit dem Hier und Jetzt. Diese Debatte ist wichtig und richtig. Wir wollen den Alltag der Menschen verbessern – wir wollen entlasten, statt Ellenbogen. Mit dem Sozialen Arbeitsmarkt sind wir in der Regierung

16.11.2018 16:59 Der Verkehrsminister hat sich im Ton vergriffen
Der Verkehrsminister sollte sich auf die Diesel-Nachrüstsets konzentrieren, kommentiert SPD-Fraktionsvize Sören Bartol die Vorwürfe gegenüber Umweltministerin Svenja Schulze. „Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sich mit seiner Kritik an der Bundesumweltministerin gehörig im Ton vergriffen. Das ewige Gestreite bringt doch niemanden weiter. Herr Scheuer weiß selbst, dass sein Ministerium eine Menge dafür tun kann, damit die technische Nachrüstung von Dieselfahrzeugen zügig kommt. Er

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Web-Waterloo für CDU: Jusos führen Union im Internet vor :

Landespolitik

„#fail“ würde die Internetcommunity wohl zum misslungenen Versuch der rheinland-pfälzischen CDU sagen, mittels einer Internetkampagne die Landesregierung schlecht zu machen. „Weil die SPD im Land die ursozialdemokratische Idee der Lernmittelfreiheit vorantreibt und dabei ein Leihsystem umsetzt, das die CDU als eigene Idee proklamiert, wollte die Union auch mal dieses Internet ausprobieren, um eine kleine Schmutzkampagne zu fahren“, erläutert der Vorsitzende des Juso-Regionalverbandes Pfalz Simon Lavo. Also stellte sie eine Sonderseite „spickmichrlp.de“ ins Netz, auf der sie die SPD des Abschreibens beschuldigt und die Mitglieder der Landesregierung durch die User benoten lies.

Innerhalb weniger Stunden gingen tausende Stimmen ein – zu über 98% bei der Note 1. Die CDU reagierte, stellte die Abstimmung erst einmal ab und meldete, dass die SPD mittels einer „Abstimmungsmaschine“ – so twitterte Julia Klöckner - die Umfrage manipuliert habe. In Wahrheit starteten die Jusos das „Projekt 100%“ und mobilisierten über Twitter und Facebook, um das Abstimmungsbild nicht von nur von CDU-Sympathisanten bestimmen zu lassen. Initiator Dirk Kratz, Vorsitzender der Jusos Landau, erklärt der CDU das Internet: „Onlineabstimmungen sind nie repräsentativ. Und wenn man sie schon so offensichtlich zur Stimmungsmache missbrauchen will, sollte man es nicht so einfach machen, dass das Löschen von Cookies ausreicht, ein zweites Mal abzustimmen. Dazu braucht man keine speziellen Programme und schon gar keine Abstimmungsmaschinen.“

Am Montag gegen 18 Uhr ging die Abstimmung – diesmal besser geschützt - wieder online, die alten Stimmen wurden gelöscht. Wieder wurde abgestimmt, wieder landete die große Mehrheit der Stimmen bei der Note 1. „Obwohl diesmal weniger als 200 User abgestimmt hatten, war das Ergebnis wohl doch wieder zu SPD-freundlich, weshalb man die Abstimmung wieder auf Eis legte. Statt Internet-Zensuren übt die CDU wohl schon mal Internetzensur und beginnt bei sich selbst“, merkt Kratz an.

Doch damit nicht genug: Das Internetportal spickmich.de wirft der CDU nun vor, ohne zu Fragen Aufbau und Design bei ihnen abgekupfert zu haben und verlangt, die ganze Seite vom Netz zu nehmen. „Anderen das Abschreiben vorzuwerfen und dabei selbst Urheberrechte zu verletzen zeigt, dass die CDU nicht nur beim Thema Internet vollkommen inkompetent ist“, so Simon Lavo abschließend.

 

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