[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

.

Hochschulgruppe Landau :

Atomausstieg jetzt! :

Atom

Kommunales Wahlrecht für Alle :

JETZT Mitglied werden! :

webSozi- NEWS :

20.06.2018 19:00 Wir haben viel vor. Und Lust auf morgen.
Wir wollen Bewegung: zum Besseren, nach vorn. Wir wollen in einer Welt, die sich immer schneller dreht, mehr von dem, was uns wichtig ist: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Darum machen wir uns auf für ein besseres Land. In einem besseren Europa. Wenn wir den Mut haben für große Ideen und neugierig sind, werden wir das

20.06.2018 18:10 Ungarn plant Angriff auf die Zivilgesellschaft
Die rechtskonservative Regierung Ungarns will Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die Flüchtlinge in Ungarn unterstützen, mit einer Strafsteuer belegen. Heute wurde diese Steuer in Höhe von 25 Prozent auf ausländische Spenden beschlossen. „Das Gesetzespaket der ungarischen Regierung ist ein Angriff auf den ungarischen Rechtsstaat und alle Menschen, die sich für grundlegende Menschenrechte einsetzen. Sollte das ungarische Parlament dieses

20.06.2018 17:45 Achim Post: Begrüße Merkels Ja zu einem Investitionsbudget in der Eurozone
SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die Einigung zwischen Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron auf eine engere Zusammenarbeit zur Stärkung Europas. Er erwartet nun weitere Schritte auf dem EU-Reform-Gipfel. „Der gestrige Tag war ein guter Tag für alle, die Europa stärken und nicht schwächen wollen. Deutschland und Frankreich haben deutlich gemacht, dass sie gemeinsam für ein starkes Europa

Ein Service von websozis.info

 

Jusos kritisieren: „Wissing macht den Westerwelle“ :

Pressemitteilung


Foto: www.volker-wissing.de

Über Twitter hat sich der FDP- Bundestagsabgeordnete Volker Wissing auf Nachfrage der Jusos Südpfalz zu Westerwelles Aussagen über „spätrömische Dekadenz“ bekannt und Hartz IV als „anstrengungslosen Wohlstand“ bezeichnet. Die JungsozialistInnen kritisieren nicht nur die Wortwahl der Liberalen, sondern lehnen den Vorstoß als solchen gänzlich ab. „Wissing macht den Westerwelle und verkennt völlig, dass ALG II- Empfänger nicht in Wohlstand, sondern in Armut gedrängt werden und die Missbrauchsquote bei Hartz IV bei gerade mal 2 Prozent liegt. Wie die FDP arbeitslose Menschen pauschal zu findigen und faulen Sozialbetrügern erklärt, grenzt schon an populistische Hetze,“ ärgert sich der Landauer Juso- Vorsitzende Dirk Kratz, der sich in seiner Dissertation mit der Lebenswelt von Hartz IV- Empfängern auseinander setzt.

„Um aus ihrem Umfragetief zu kommen, schreckt die FDP nicht davor zurück, die Praktiken und Argumentationen rechtspopulitischer Parteien aufzugreifen und sich auf Kosten der Ärmsten und Schwächsten zu profilieren. Durch ein Senken der Hartz IV- Sätze hat die viel zitierte Kellnerin auch nicht mehr zum Leben. Im Gegenteil: Das würde nur dazu einladen, den Niedriglohnsektor weiter auszubauen und die heute schon ungerechten Löhne noch weiter nach unten zu treiben. Wer will, dass sich Arbeit wieder lohnt, der sollte für Mindestlöhne und Lohnerhöhungen eintreten,“ fordert Simon Lavo, Vorsitzender der Jusos Pfalz.

Julian Schwering, Vorsitzender der südpfälzischen JungsozialistInnen, schließt: „Diesen anstrengungslosen Wohlstand sollte die Bundesregierung lieber bei spekulativem Devisenhandel, ungerechtfertigten Bonuszahlungen oder hohen Erbschaften bekämpfen. Durch Steuersenkungen aber die Reichsten der Gesellschaft noch reicher zu machen, nach Millionenspenden Hoteliers zu beschenken und das Geld dann bei den untersten Schichten wieder einzutreiben, das ist doch die wahre Dekadenz dieser Tage!“

 

- Zum Seitenanfang.