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10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales

07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer

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Bücherverbrennung in Landau :

AntiFa/Migration


Gedenktafel auf dem Rathausplatz

Anlässlich der sich zum 80. Mal jährenden Bücherverbrennung in Landau, verteilte der Stadtverband der Jusos Landau untenstehendes Flugblatt.

 

 

Diesen Zettel hast Du an dem Ort erhalten,

an dem vor 80 Jahren Bücher verbrannt wurden. Menschen aus Landau waren es, die hier in dieser Stadt versuchten, ihnen unpassendes Kultur- und Geistesgut zu vernichten.

 

Die Bücherverbrennung der Nazionalsozialist_innen ist ein besonderer Tiefpunkt deutscher Kulturgeschichte, die alles in den Dienst der "Ausrottung", des "Endsiegs" und eines "deutschen Kulturkampfes" stellte. Den Nazis gelang die Auslöschung der Gedanken, Texte, und Ideen kritischer, aufgeklärter, jüdischer und freiheitlicher Autor_innen nicht, ihnen gelang es nicht, Deutschland zum dunklen Loch der Kulturlandschaft zu machen. Mit wenigen Ausnahmen deutschen Widerstands ist dies Verdienst der Soldat_innen der Alliierten, die in diesem Monat, vor 68 Jahren, Nazideutschland besiegten.

 

Es ist unsere besondere Aufgabe, für immer wachsam zu sein. Wo Diskriminierung, politische Zensur, kulturelle Ausgrenzung und Vorteil sich ihre Wege bahnen, ist es an uns aufzustehen und nicht wegzusehen.

 

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus.

 

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