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18.10.2018 18:53 Weiterer Schritt in die moderne Arbeitswelt: Gesetz zur Brückenteilzeit verabschiedet
Lange lag das Vorhaben auf Eis. Nun hat die Koalition das erste große Gesetzgebungsverfahren mit einem ihrer zentralen Anliegen für mehr Zeitsouveränität durch die Brückenteilzeit erfolgreich durchgesetzt. Ab 1.1.2019 gibt dieses Gesetz vielen Beschäftigten die Möglichkeit, in einem Zeitraum von einem bis fünf Jahren in Teilzeit zu gehen und zwar ganz ohne Begründung. Das Rückkehrrecht

17.10.2018 18:51 Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die

16.10.2018 20:24 Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor
Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. „In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die

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Bücherverbrennung in Landau :

AntiFa/Migration


Gedenktafel auf dem Rathausplatz

Anlässlich der sich zum 80. Mal jährenden Bücherverbrennung in Landau, verteilte der Stadtverband der Jusos Landau untenstehendes Flugblatt.

 

 

Diesen Zettel hast Du an dem Ort erhalten,

an dem vor 80 Jahren Bücher verbrannt wurden. Menschen aus Landau waren es, die hier in dieser Stadt versuchten, ihnen unpassendes Kultur- und Geistesgut zu vernichten.

 

Die Bücherverbrennung der Nazionalsozialist_innen ist ein besonderer Tiefpunkt deutscher Kulturgeschichte, die alles in den Dienst der "Ausrottung", des "Endsiegs" und eines "deutschen Kulturkampfes" stellte. Den Nazis gelang die Auslöschung der Gedanken, Texte, und Ideen kritischer, aufgeklärter, jüdischer und freiheitlicher Autor_innen nicht, ihnen gelang es nicht, Deutschland zum dunklen Loch der Kulturlandschaft zu machen. Mit wenigen Ausnahmen deutschen Widerstands ist dies Verdienst der Soldat_innen der Alliierten, die in diesem Monat, vor 68 Jahren, Nazideutschland besiegten.

 

Es ist unsere besondere Aufgabe, für immer wachsam zu sein. Wo Diskriminierung, politische Zensur, kulturelle Ausgrenzung und Vorteil sich ihre Wege bahnen, ist es an uns aufzustehen und nicht wegzusehen.

 

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus.

 

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