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23.08.2019 10:09 Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview
„Vermögensteuer wird keine Arbeitsplätze gefährden“ Das Interview auf rp – https://rp-online.de/politik/deutschland/kommissarischer-spd-chef-thorsten-schaefer-guembel-vermoegensteuer-wird-keine-arbeitsplaetze-gefaehrden_aid-45256001

21.08.2019 16:14 Soli: Koalition hält Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern
Von 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler weg. Achim Post erläutert, warum die SPD-Fraktion aber will, dass die absoluten Top-Verdiener weiter ihren Beitrag leisten sollen. „Mit dem heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetz zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und

21.08.2019 16:13 Steigende Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes
Heute veröffentlichte Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen: Seit Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes haben sich die jährlichen Antragszahlen verdoppelt. Insgesamt wurden etwa 140.700 Anträge in den Jahren 2012 bis 2018 gestellt. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Fachkräftesicherung, es müssen aber noch weitere Maßnahmen ergriffen werden. „Die steigenden Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes und das große

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CDU nimmt "Spick-mich"-Kopie aus dem Netz :

Landespolitik

"Lächerlich - einfach lächerlich", mag man im Nachhinein an diese CDU-Aktion denken, in der die CDU Rheinland-Pfalz einmal mehr bewiesen hat, dass "neue Medien" nichts für sie sind und sie besser einen Kurs für den "Internet-Führerschein" bei der VHS belegen sollte.
Den Link zur Bewertung der Landesregierung nach dem Vorbild von "Spick-mich.de" (s. HIER) musste sie aus dem Netz nehmen, da die Ergebnisse nicht ganz ihren Vorstellungen entsprochen haben.

... so bekam im ersten Anlauf Kurt Beck über 99% für Note 1, was die CDU nach einigen Stunden bemerkte, als "Manipultion" betitelte und die Abstimmung stoppte. Doch selbst am nächsten Tag, als sie die Abstimmung nun mit "Sicherheitsmaßnahmen" versehen hatten, gefiel ihr das Ergebnis nicht, bei dem die zu beurteilenden MinisterInnen alle weit über 60% bei Note 1 lagen.

Als Konsequenz hat die CDU nun die Abstimmung komplett aus dem Netz genommen -still und heimlich. Über ein schönes Presse-Echo darf sie sich dennoch freuen, in dem ihr u.a. auch Dilettantismus vorgeworfen wird.

Tja, liebe CDU: Wenn man sich mit einer Sache nicht auskennt, sollte man die Finger davon lassen! ... und einfach mal den Mund halten!

Weitere Pressestimmen (einfach auf den Namen klicken):

Rhein-Pfalz

Rheinzeitung

 

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