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19.08.2018 18:32 Sommerinterview mit Andrea Nahles
Berlin direkt – Sommerinterview vom 19. August 2018 Andrea Nahles, SPD-Vorsitzende, im Gespräch mit Thomas Walde Hier geht´s zur Mediathek

19.08.2018 18:26 Die Zeit drängt: Das Mieterschutzgesetz muss jetzt kommen
Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist ernst. Der Entwurf des Mieterschutzgesetzes von Ministerin Dr. Katarina Barley setzt die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag um und leistet damit einen wichtigen Beitrag, um Wohnen in Deutschland bezahlbarer zu machen. Ein zügiger Abschluss des Gesetzes hat höchste Priorität, damit ein Inkrafttreten zum 01. Januar 2019 sichergestellt ist. „Angesichts der

17.08.2018 18:27 Erwarte vom Treffen Merkel und Putin Signal der Entspannung
An diesem Samstag trifft die Bundeskanzlerin auf den russischen Präsidenten. SPD-Fraktionsvize Post macht deutlich: Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die pragmatische Suche nach Lösungen muss im Vordergrund stehen. „Meine Erwartung ist, dass von dem morgigen Treffen von Kanzlerin Merkel und Präsident Putin ein Signal der Entspannung im deutsch-russischen Verhältnis ausgeht. Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die

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Jusos Landau starten in den Wahlkampf :

Pressemitteilung

Der Marktplatz in Landau

Landau. Gemeinsam mit Thomas Hitschler und Genoss_innen aus dem benachbarten Kreisverband SÜW trafen sich die Jusos Landau heute und starteten in den Wahlkampf. Der Vorsitzende Julian Schwering gab einen Ausblick auf die anstehende 'heiße Phase' des Wahlkampes: "Jetzt heißt es für uns ranklotzen. Der Wechsel muss her, damit endlich eine ordentliche Gleichstellungspolitik einen Platz auf der Regierungsbank hat, genauso wie eine gerechte Steuer- oder eine funktionierende Bildungspolitik. Die FDP hält sich klug aus dem Regieren heraus und dankt für die wohltuende Nichtbeachtung der Presse, die CDU jagt eine Unfähigkeitsaffäre nach der anderen. Entweder nicht kompetent oder von nichts gewusst - es ist nicht mehr zum aushalten."

Die Jungsozialist_innen in Landau wollen jedoch besonders für ihren Kandidaten Thomas Hitlschler werben. "Mit Thomas haben wir einen jungen Kandidaten gefunden, der die SPD daran erinnern kann, woher sie kommt, welche Fehler in den letzten Jahren gemacht wurden und wie die Politik in Berlin von Leuten getragen wird, die nah bei den Menschen sind." Zwar befände sich die SPD auf einem guten Kurs, stelle sich zunehmend ihren Fehlern aus der Regierungszeit, doch brauche es Politiker_innen wie Hitschler, die diesen Weg vorangingen und einen ehrlichen und an den Bürger_innen orientierten Politikstil pflegten, so Schwering abschließend.

 

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