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webSozi- NEWS :

13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an

07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de

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Kein Nazi-Flash-Mob in Landau! :

AntiFa/Migration

Zum heutigen Datum um 19:30 Uhr hatten die Nazis auf einer Web-Site Flash-Mobs in Städten quer durch die Bundesrepublik angekündigt. Auch Landau war in der Städteliste aufgeführt. Das nahmen die Jusos Landau zum Anlass einen Gegen-Flash-Mob zu organisieren.
Der Unterschied war: Unser Flash-Mob stand - die Nazis blieben weg.

Um 19:00 Uhr bereits fanden wir Jusos Landau uns zusammen mit den Jusos SÜW, der Landauer SPD und vielen weiteren AntifaschistInnen an der Ecke Westbahnstr. / Westring ein, um die Nazis nach ihrer Ankunft in Landau gleich wieder nach Hause zu schicken. Doch wir - wie viele andere AntifaschistInnen in ganz Deutschland - mussten feststellen, dass es sich bei den Flash-Mob-Ankündigungen der Nazis wie so oft um leere Worte handelte: Die Nazis blieben fern, und die angedrohten Flash-Mobs waren nicht mehr als eine Desaster-Aktion, mit der sie sich einmal mehr lächerlich gemacht haben.

Eins ist jedoch wichtig: Der Widerstand gegen Rechts in Landau stand in kürzester Zeit - und wir werden erneut Widerstand leisten, sollte das rechte Gesindel wieder versuchen, die Südpfalz heimzusuchen!
Nazis keinen Fußbreit!

Weitere Infos: http://www.anti17august.info/ und #Antimob09

 

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