[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

.

Hochschulgruppe Landau :

Atomausstieg jetzt! :

Atom

Kommunales Wahlrecht für Alle :

JETZT Mitglied werden! :

webSozi- NEWS :

20.06.2018 19:00 Wir haben viel vor. Und Lust auf morgen.
Wir wollen Bewegung: zum Besseren, nach vorn. Wir wollen in einer Welt, die sich immer schneller dreht, mehr von dem, was uns wichtig ist: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Darum machen wir uns auf für ein besseres Land. In einem besseren Europa. Wenn wir den Mut haben für große Ideen und neugierig sind, werden wir das

20.06.2018 18:10 Ungarn plant Angriff auf die Zivilgesellschaft
Die rechtskonservative Regierung Ungarns will Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die Flüchtlinge in Ungarn unterstützen, mit einer Strafsteuer belegen. Heute wurde diese Steuer in Höhe von 25 Prozent auf ausländische Spenden beschlossen. „Das Gesetzespaket der ungarischen Regierung ist ein Angriff auf den ungarischen Rechtsstaat und alle Menschen, die sich für grundlegende Menschenrechte einsetzen. Sollte das ungarische Parlament dieses

20.06.2018 17:45 Achim Post: Begrüße Merkels Ja zu einem Investitionsbudget in der Eurozone
SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die Einigung zwischen Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron auf eine engere Zusammenarbeit zur Stärkung Europas. Er erwartet nun weitere Schritte auf dem EU-Reform-Gipfel. „Der gestrige Tag war ein guter Tag für alle, die Europa stärken und nicht schwächen wollen. Deutschland und Frankreich haben deutlich gemacht, dass sie gemeinsam für ein starkes Europa

Ein Service von websozis.info

 

Mehr Flächen für Windenergie ausweisen! :

Energie und Umwelt

Die SPD im Verband Region Rhein-Necker fordert eine gezielte Steuerung beim Ausbau der Windenergie. Zum Text der Pressemitteilung...

"Die Windenergie ist eine der wichtigsten alternativen Energiequellen für die notwendige Energiewende. Windkraftanlagen stellen einen wesentlichen regionalen Beitrag zum Klimaschutz und zur Energieversorgung dar. Auch in Binnenregionen tragen Windanlagen entscheidend zum Ziel der nachhaltigen dezentralen Stromwirtschaft bei. Die bisherige eher restriktive Rechtslage muss nach Ansicht der SPD-Fraktion im VRRN durch politische und raumplanerische Entscheidungen korrigiert werden. Vorrangig sind die technischen Möglichkeiten des Repowerings, also des Ausbaus und der Ertüchtigung, zu nutzen. Dem Bau weiterer Windanlagen an bestehenden Standorten ist der Vorzug vor der Ausweisung neuer Areale zu geben. Sollten weitere Standorte zugelassen werden, haben bei der Auswahl "vorbelastete" Standorte – z.B. Industriegebiete, Verkehrs- und Stromtrassen – Priorität. Windhöffigkeit und langfristige Wirtschaftlichkeit sind wesentliche Auswahlkriterien. Mit dem Beschluss des Planungsausschusses der Metropolregion vom 27. Mai 2011 zur „regionalbedeutsamen Windenergienutzung“ wurde der Startschuss für die weitere Diskussion zum einheitlichen Regionalplan gegeben. Aus Sicht der SPD-Fraktion wird mit dem Anhörungsentwurf lediglich ein Zwischenstand markiert – weitere Flächen für die Windkraftnutzung müssen noch hinzukommen. Dr. Hannes Kopf, Mitglied der SPD-Regionalverbandsfraktion, macht deutlich, dass es auf eine sinnvolle Steuerung ankommt: „Es darf nicht zu einer unkoordinierten Freigabe unserer Landschaft für Windkraftanlagen kommen. Wir treten ein für eine abgestimmte, kluge Steuerung.“ Kopf macht auf ein Positionspapier der südpfälzer SPD aufmerksam, in dem klargestellt wird, dass der Pfälzerwald nicht gänzlich von Windkraftnutzung freigehalten werden kann: „Es ist durchaus vorstellbar, dass geeignete Flächen im Pfälzerwald ausgewiesen werden. Allerdings gilt es die Kulturlandschaft am Haardtrand und im Übergang zum Pfälzerwald als prägendes Landschaftsbild in seiner Ästhetik zu schützen. Auch darf die einzigartige Qualität des Biosphärenreservates Pfälzerwald durch die Windkraftnutzung nicht in Frage gestellt werden; die sogenannte Kernzone sollte frei von Windkraftanlagen bleiben.“ Auch das Mannheimer SPD-Fraktionsmitglied Ralf Eisenhauer kann sich neue Standorte vorstellen: “Auf dem Gelände der Coleman Barracks in Mannheim könnte beispielsweise ein Windpark entstehen. Dies wäre ein sinnvolles Konversionsprojekt!“ Der Koalitionsvertrag von SPD und Grünen in Rheinland-Pfalz sieht einen Flächenanteil von 2 % für die Windkraftnutzung vor (ähnliche Ziele werden im Koalitionsvertrag von Grün/Rot in Baden-Württemberg mit einen Anteil von 10% Windenergie definiert). Im Anhörungsentwurf wird eine nutzbare Fläche weit unter 0,5 % dargestellt – und damit zu wenig. Um diese sinnvolle Zielvorgabe von 2 % erreichen zu können, müssen die Weichen auf der Ebene der Regionalplanung gestellt werden."

 

- Zum Seitenanfang.