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webSozi- NEWS :

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

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Reaktion auf den Rheinpfalz-Kommentar vom 9.8. "Ach Jusos ..." :

Aktuell

Als Reaktion auf den o.g. Kommentar hat der Juso-Landesvorstand RLP einen LeserInnenbrief verfasst:

LeserInnenbrief an das Revolutionsmagazin „Der Funke“ alias „Die Rheinpfalz“

Ach, Rheinpfalz…

... Du bist auch nicht mehr das was Du mal warst. Früher… Ja was warst Du denn früher? Ein erzkonservatives Tagesblatt, das brav abgedruckt hat, was aus den CDU-Zentralen des Landes und der Republik über die Fax-Geräte (pünktlich) in die Redaktionen gekommen ist. Und jetzt trauert man den Jusos hinter her, die gar nicht mehr so klassenkämpferisch daher kommen, wie man es einst gewohnt war – fehlt da jemandem etwa das klare Feindbild? Es scheint so als komme man aber nicht einmal auf eigene Gedankengänge, sondern bediene sich eines Artikels einer anderen (aber wirklich) großen Tageszeitung – man könnte sagen man schreibt voneinander ab. Aber im Berliner Pressetrubel kann das schon mal passieren.
Aber genug der Ränkespiele. Als sozialistischer, feministischer und internationalistischer Richtungsverband füllen wir diese Begriffe mit politischem Leben und tragen sie nicht nur als Monstranz vor uns her, wie vielleicht in Zeiten in denen man sich lieber um den richtigen Weg zum Sozialismus gestritten hatte, anstatt sich mit seiner Umwelt – dem Treiben des Klassenfeindes – zu beschäftigen.

Da hätte sich die Rheinpfalz mal mit den Jusos im eigenen Land auseinandersetzen können - Angebote und Beispiele jungsozialistischer Programmatik hätte es durchaus genügend gegeben. Vielleicht hätte dann auch die Rheinpfalz bemerkt – die Jusos in Rheinland-Pfalz haben handfeste linke Überzeugungen und es wird immer noch für eine gleichere Gesellschaft und für eine Alternative zur kapitalistischen Verwertungslogik gekämpft. Nur nicht mehr mit den, in der heutigen Zeit definitiv aus der Mode gekommenen, Ausdrucksformen. Aber durchaus gerne in Konfrontation zur Mutterpartei.
Eines mag durchaus richtig sein. Die Jusos stehen heute leider nicht mehr als fester Block geschlossen auf der Parteilinken um sie zu stärken, wie es früher anders undenkbar gewesen wäre. Bezirke wie Hamburg und Baden-Württemberg laden für ihre Veranstaltungen lieber den konservativen Seeheimer-Kreis ein, als die progressive Parteilinke. Aber sie sind die Minderheit – und das ist auch gut so. Leider verlief die Karriereautobahn einiger Promis in der Vergangenheit viel zu oft von links unten nach rechts oben. Wenn aber jetzt diese jungen SozialdemokratInnen – die den demokratischen Sozialismus nicht mehr wollen – glauben durch ihr unsolidarisches Verhalten (wie die perfiden Angriffe auf die frisch gewählte Juso-Bundesvorsitzende) den individuellen Karriereweg zu beschleunigen, sind sie falsch beraten. Unsolidarisches Verhalten wird im Verband und in der Partei nicht belohnt – und da haben viele von uns ein Elefantengedächtnis.

 

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