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14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

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SPD-Linke in Rheinland-Pfalz fordert Neuaufstellung der SPD nach Bundestagswahldesaster :

Bundespolitik

Die SPD hat bei der Bundestagswahl das schlechteste Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik erzielt. Die SPD befindet sich in einer schweren Krise. Erforderlich ist jetzt eine intensive Diskussion über die inhaltliche, strategische, personelle und organisatorische Erneuerung der Partei. Wir brauchen einen radikalen Erneuerungsprozess.

Zum Ergebnis der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag erklärt das Forum Demokratische Linke 21 Rheinland-Pfalz (DL 21), ein Zusammenschluss linker Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz:

„Die SPD braucht in den nächsten Jahren eine inhaltliche und personelle Neuaufstellung. Ein radikaler Erneuerungsprozess ist ohne Alternative. Es nütze nichts darum herum zu reden, die Sozialdemokratie hat mit Blick auf die Bundestagswahlen ein Glaubwürdigkeitsproblem. Sie befindet sich in einer ihrer größten Krisen und zentrale Gründe dafür sind weite Teile der Agenda 2010, die Rente mit 67 und Hartz IV“, beschreibt die rheinland-pfälzische Regionalgruppe des Forum Demokratische Linke 21 die Lage der deutschen Sozialdemokratie.
Ein „Weiter so“ dürfe es nicht geben. Die SPD bedürfe einer Abkehr von der Basta-Politik, wie sie Schröder, Müntefering und Clement in der Partei und zum Schaden der SPD verankert hätten, so die DL 21.

Die SPD muss ein klares soziales Profil entwickeln und wieder deutlich machen, dass sie an der Seite derjenigen steht, die in dieser Gesellschaft nicht privilegiert sind. Die SPD muss wieder die Partei sein, die die Frage nach der gerechten Vermögensverteilung stellt und soziale Sicherung garantieren. Das geht aber nur mit neuen Personen an der Spitze.

In den vergangenen Jahren sind viele Entscheidungen der Partei an den Mitgliedern vorbei durchgesetzt worden oder bestehende Entscheidungen der Partei, wurden im Regierungshandeln einfach ignoriert. So kann es nach Auffassung der SPD-Linken nicht mehr gehen.
Nur mit einer Neuaufstellung der SPD als linke Kraft kann die SPD auch wieder erfolgreich sein, heißt es in der Pressemitteilung der sozialdemokratischen Linken in Rheinland-Pfalz.

Die linken Sozialdemokraten hoffen auch, dass die neue Parteiführung und die SPD-Bundestagsfraktion bei aller Konkurrenz zur Partei „Die Linke“ auf der sachpolitischen Ebene mit dieser nach inhaltlichen Übereinstimmungen sucht und im Interesse des sozialen Fortschritts, wo möglich, auch kooperiert.

Mehr Infos? HIER gehts zur Internetseite der DL21

 

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