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webSozi- NEWS :

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

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SPD-Stadtratsfraktion: Bebauungsplan Konversion Landau-Süd :

Pressemitteilung

Ampel wird für Landesgartenschau auf grün gestellt

Die SPD-Stadtratsfraktion wird dem Beschlussvorschlag für die Aufstellung des Bebauungs-planes C25 „Konversion Landau-Süd / Landesgartenschau“ in der kommenden Stadtratssitzung zustimmen. Mit diesem Plan bekommt die Bebauung in diesem ehemaligen Kasernenareal einen rechtlich verbindlichen Rahmen. Alle zuvor gefassten Beschlüsse dienten der planerischen Vorbereitung.

Dr. Hannes Kopf, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion:

„Der Wohnpark am Ebenberg soll nach unseren Vorstellungen nicht „fein, aber klein“ (vgl. die Überschrift in der Lokalausgabe der RHEINPFALZ vom 25.09.2010) in dem Sinne sein, dass nur Wohlhabende sich dort ein Haus oder eine Wohnung leisten können. Wir wollen kein gated area! Unter anderem sollten auch neue Wohnformen wie Wohngruppen eine Chance bekommen. Wichtig ist uns, dass im Hinblick auf die Umwelttechnik im Haus- und Wohnungsbau neue Maßstäbe gesetzt werden. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass die ursprünglich vorgesehene Südtangente verzichtbar sein wird. Die Entscheidung über die Südtangente fällt nicht mit diesem Aufstellungsbeschluss. Eine Einschätzung darüber, ob die Tangente verkehrstechnisch notwendig ist, kann erst dann erfolgen, wenn die tatsächliche Besiedlung und die Verkehrsentwicklung absehbar sind. Das kann noch einige Jahre dauern. Im Gegensatz zur CDU haben wir noch nie die Auffassung vertreten, die Südtangente sei ein Automatismus.“

Kurt Ludwig, Mitglied des Stadtrates und des Bauausschusses:

„Ich finde es schade, dass in der öffentlichen Wahrnehmung nicht ausreichend registriert wurde, dass der Rahmenplanung der Gedanke der Gartenstadt zugrunde liegt. Damit folgt die Planung den Gedanken von Ebenezer Howard, der Anfang des 20. Jahrhunderts ein Wohn-umfeld für junge Familien konzipierte. Es ist eine Mischung von Naturorientierung und sozialen Anliegen. Der Wohnpark Ebenberg bietet sich für diese Konzeption besonders an, da er zwischen der urban geprägten Südstadt und dem Naturschutzgebiet Ebenberg liegt. Es ist eine nachgerade geniale Fügung, dass das Bauamt dieses Vorhaben schon hatte, bevor die Entscheidung für die Landesgartenschau fiel. Die Landesgartenschau schafft die ideale Ausgangslage für naturnahes Wohnen. Damit können wir kreative Menschen für die Südstadt gewinnen und einen wesentlichen Beitrag für die kulturelle Ausprägung Landaus leisten.“

 

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