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webSozi- NEWS :

18.11.2018 17:01 5G: Menschen auf dem Land dürften nicht außen vor bleiben
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sören Bartol erwartet von der Bundesnetzagentur bei der anstehenden Versteigerung deutliche Vorgaben für den Ausbau mit schnellem Internet. „Mobilfunkunternehmen, die mit staatlichen Frequenzen Geld verdienen wollen, müssen im Gegenzug klare Auflagen für deren Nutzung bekommen. Frau Klöckner und Herr Seehofer müssen ihren Streit mit dem Chef des Kanzleramts über die Versorgungsauflagen umgehend klären. Die Koalition

18.11.2018 16:59 Der Sozialstaat muss Partner der Bürgerinnen und Bürger sein
Den Sozialen Arbeitsmarkt einzuführen, war ein Paradigmenwechsel. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast will diesen Weg weitergehen. „Die SPD-Fraktion diskutiert über die Zukunft und verbindet das mit dem Hier und Jetzt. Diese Debatte ist wichtig und richtig. Wir wollen den Alltag der Menschen verbessern – wir wollen entlasten, statt Ellenbogen. Mit dem Sozialen Arbeitsmarkt sind wir in der Regierung

16.11.2018 16:59 Der Verkehrsminister hat sich im Ton vergriffen
Der Verkehrsminister sollte sich auf die Diesel-Nachrüstsets konzentrieren, kommentiert SPD-Fraktionsvize Sören Bartol die Vorwürfe gegenüber Umweltministerin Svenja Schulze. „Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sich mit seiner Kritik an der Bundesumweltministerin gehörig im Ton vergriffen. Das ewige Gestreite bringt doch niemanden weiter. Herr Scheuer weiß selbst, dass sein Ministerium eine Menge dafür tun kann, damit die technische Nachrüstung von Dieselfahrzeugen zügig kommt. Er

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Kommunales; Landau will tanzen! :

Bei der gestrigen Stadtverbandskonferenz der Landauer SPD wurde der Juso-Antrag "Landau will tanzen!" einstimmig angenommen. Mit dem Antrag möchten wir Impulse in die Stadtpolitik geben, um die Stärkung des kulturellen Angebots in der Innenstadt - insbesondere auch für Jugendliche und Studierende - zu erreichen.

Veröffentlicht am 22.09.2011

Auf Antrag der Jusos - Mehrheit im Rat nicht in Sicht

Landaus SPD lehnt eine Steuer auf Zweitwohnungen ab. Mit großer Mehrheit billigten die Delegierten des Stadtverbands am Mittwochabend im Pfarrheim Heilig Kreuz einen Antrag der Jusos, die SPD-Fraktion möge sich am 15. Dezember bei der Haushaltsberatung im Stadtrat dafür einsetzen, dass die Steuer nicht erhoben wird.

Veröffentlicht am 04.12.2009

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