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20.09.2018 18:24 Gute-Kita-Gesetz: Gute Betreuung, weniger Gebühren
Das Bundeskabinett hat am 19.09.2018 den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt – unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort. „Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld in die Betreuung der Kleinsten investiert: Bis

20.09.2018 18:19 Starke Familien
Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen. Für Kinder Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder

19.09.2018 18:21 Andrea Nahles: Zur aktuellen Lage
Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen

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SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben den Koalitionsvertag für die Legislaturperiode 2011- 2016 mit dem Titel "Den sozial- ökologischen Wandel gestalten" vorgestellt.

Veröffentlicht am 06.05.2011

Teamgeist2011

Setzt ein klares Signal:
- für den Ausbau der kostenfreien KiTa-Betreuung
- für gerechte Bildungschancen und gegen Studiengebühren
- für den Ausstieg aus der Atomenergie
Am Sonntag Erststimme für Wolfgang Schwarz, Zweitstimme für die SPD und Kurt Beck!

Veröffentlicht am 26.03.2011

„#fail“ würde die Internetcommunity wohl zum misslungenen Versuch der rheinland-pfälzischen CDU sagen, mittels einer Internetkampagne die Landesregierung schlecht zu machen. „Weil die SPD im Land die ursozialdemokratische Idee der Lernmittelfreiheit vorantreibt und dabei ein Leihsystem umsetzt, das die CDU als eigene Idee proklamiert, wollte die Union auch mal dieses Internet ausprobieren, um eine kleine Schmutzkampagne zu fahren“, erläutert der Vorsitzende des Juso-Regionalverbandes Pfalz Simon Lavo. Also stellte sie eine Sonderseite „spickmichrlp.de“ ins Netz, auf der sie die SPD des Abschreibens beschuldigt und die Mitglieder der Landesregierung durch die User benoten lies.

Veröffentlicht am 13.10.2009

"Lächerlich - einfach lächerlich", mag man im Nachhinein an diese CDU-Aktion denken, in der die CDU Rheinland-Pfalz einmal mehr bewiesen hat, dass "neue Medien" nichts für sie sind und sie besser einen Kurs für den "Internet-Führerschein" bei der VHS belegen sollte.
Den Link zur Bewertung der Landesregierung nach dem Vorbild von "Spick-mich.de" (s. HIER) musste sie aus dem Netz nehmen, da die Ergebnisse nicht ganz ihren Vorstellungen entsprochen haben.

Veröffentlicht am 13.10.2009

Auf einer sehr innovationslosen Internetseite "Spick mich" hat die Landes-CDU den Versuch gestartet, die Programmatik der SPD im Nachhinein für sich zu beanspruchen. Noch viel lustiger dabei: Sie ruft zur Bewertung der Landesregierung auf und dafür für jede/n MinisterIn eine Benotungsmatrix von 1 - 6 erstellt. Doch geht dieser Schuss gehörig nach hinten los!

Veröffentlicht am 11.10.2009

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