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19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher

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SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben den Koalitionsvertag für die Legislaturperiode 2011- 2016 mit dem Titel "Den sozial- ökologischen Wandel gestalten" vorgestellt.

Veröffentlicht am 06.05.2011

Teamgeist2011

Setzt ein klares Signal:
- für den Ausbau der kostenfreien KiTa-Betreuung
- für gerechte Bildungschancen und gegen Studiengebühren
- für den Ausstieg aus der Atomenergie
Am Sonntag Erststimme für Wolfgang Schwarz, Zweitstimme für die SPD und Kurt Beck!

Veröffentlicht am 26.03.2011

„#fail“ würde die Internetcommunity wohl zum misslungenen Versuch der rheinland-pfälzischen CDU sagen, mittels einer Internetkampagne die Landesregierung schlecht zu machen. „Weil die SPD im Land die ursozialdemokratische Idee der Lernmittelfreiheit vorantreibt und dabei ein Leihsystem umsetzt, das die CDU als eigene Idee proklamiert, wollte die Union auch mal dieses Internet ausprobieren, um eine kleine Schmutzkampagne zu fahren“, erläutert der Vorsitzende des Juso-Regionalverbandes Pfalz Simon Lavo. Also stellte sie eine Sonderseite „spickmichrlp.de“ ins Netz, auf der sie die SPD des Abschreibens beschuldigt und die Mitglieder der Landesregierung durch die User benoten lies.

Veröffentlicht am 13.10.2009

"Lächerlich - einfach lächerlich", mag man im Nachhinein an diese CDU-Aktion denken, in der die CDU Rheinland-Pfalz einmal mehr bewiesen hat, dass "neue Medien" nichts für sie sind und sie besser einen Kurs für den "Internet-Führerschein" bei der VHS belegen sollte.
Den Link zur Bewertung der Landesregierung nach dem Vorbild von "Spick-mich.de" (s. HIER) musste sie aus dem Netz nehmen, da die Ergebnisse nicht ganz ihren Vorstellungen entsprochen haben.

Veröffentlicht am 13.10.2009

Auf einer sehr innovationslosen Internetseite "Spick mich" hat die Landes-CDU den Versuch gestartet, die Programmatik der SPD im Nachhinein für sich zu beanspruchen. Noch viel lustiger dabei: Sie ruft zur Bewertung der Landesregierung auf und dafür für jede/n MinisterIn eine Benotungsmatrix von 1 - 6 erstellt. Doch geht dieser Schuss gehörig nach hinten los!

Veröffentlicht am 11.10.2009

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